Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 09. 06. 2015 ►►►

Opposition SPÖ, MIR, FPÖ und Grüne wählt geschlossen, wie zuvor öffentlich angekündigt, Johann Döller ÖVP zum Bürgermeister.

( 10 Stimmen )

Damit konnte sich Hans Ledolter ÖVP nur durch seine eigene Stimme die Mehrheit zur Bürgermeisterwahl sichern.

(11 Stimmen )

Eine breite Zusammenarbeit im Gemeinderat über alle Parteigrenzen hinweg kann jetzt über einen gestärkten Vizebürgermeister Johann Döller ÖVP für die anstehende Periode gelingen.

Bürgermeister Hans Ledolter ÖVP fordern wir auf, für eine gute Zukunftsarbeit in Reichenau, mit allen Fraktionen eine gute Zusammenarbeit zu ermöglichen.

Der Blick sollte in die Zukunft gerichtet sein, es ist jetzt die Zeit für einen politischen Neustart in Reichenau.

Die Liste MIR steht für eine ehrliche breite Zusammenarbeit über alle Parteigrenzen hinweg!

Protokoll der konstituierenden Sitzung ►►►

Einladung zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates ►►►

Dialog Herr Mauser und Herr Weinzettl auf Bezirksblatt online ►►►

WOVOR HAT LEDOLTER ANGST?

Ledolter setzt Gemeinderatssitzung mit alten Gemeinderat (14 Mandate ÖVP) am 16.3.2015 an, das demokratische Wahlergebnis vom 25.1.2015 (11 Mandate ÖVP) hat für ihn keine Bedeutung!

Da scheinbar ein ÖVP-Mandatar dabei nicht mitgeht, lässt sich Christian Blazek laut Einladung für diese eine Sitzung extra angeloben. (warum tut er das? er war laut Wahlergebnis 2010 auf unwählbaren Listenplatz gereiht)!

Dabei hätte der neue Gemeinderat schon seit 5. März trotz der Verschiebung angelobt werden können. (dort hat Ledolter jedoch keine Zweidrittelmehrheit mehr)

Wofür wählen wir eigentlich, leben wir in einer Demokratie oder in einer Ledolterkratie, wo nur Wahlergebnisse zählen mit denen er seine fragwürdigen Interessen umsetzen kann.

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 16.3.2015 ►►►

Bürgermeisterwahl konnte nicht durchgeführt werden

ÖVP unter Bgm. Ledolter weiter zu keiner Zusammenarbeit mit den anderen Parteien bereit.

Dazu Bericht der Bezirksblätter ►►►

Opposition in Reichenau einigt sich auf eigenen Kandidaten

9. FEBRUAR 2015 0 KOMMENTARE

SPÖ, MiR, Grüne und FPÖ haben sich in Reichenau auf die Unterstützung eines gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten geeinigt. Einen Namen wollen die Vertreter der Opposition noch nicht nennen. Ein Termin für die konstituierende Sitzung des Gemeinderates ist noch offen.

Wolfgang Reiter (SPÖ), Herbert Weinzettl (Menschen in Reichenau/MiR), Thomas Fritsch (Grüne) und Franz Tisch (FPÖ) haben sich in ersten Gesprächen auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in der Kurgemeinde geeinigt. Bei den konstruktiven Gesprächen wurden auch erste gemeinsame Ziele ausgearbeitet. In den kommenden fünf Jahren wird es eine enge, sachliche Zusammenarbeit auf Gemeinderatsebene für die Umsetzung verschiedener Ideen und Konzepte geben.

Thomas Fritsch (Grüne), Herbert Weinzettl (MiR), Wolfgang Reiter (SPÖ, v.l.) und Franz Tisch (FPÖ) einigten sich auf einen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten © Wilfried Scherzer

Zum Beispiel konnten sich die Verhandler bereits auf die Gründung einer Volkshochschule sowie die Entwicklung eines Naturlehrpfades für Kinder (beides Punkte aus dem SPÖ Programm) einigen. Auch für die bessere Nutzung des historischen Kurparks, sowie Umweltinitiativen (aus dem Programm der Grünen), eine verstärkte Finanzkontrolle und bessere Unterstützung für die einheimische Wirtschaft (aus den Programmen von MIR und FPÖ) stehen auf der Agenda der Reichenauer Opposition.

Im Reichenauer Gemeinderat verfügt die ÖVP von Bürgermeister Hans Ledolter nach dem Verlust von drei Mandaten nunmehr über elf Sitze, die SPÖ besetzt sechs, die MiR zwei, die Grünen und die FPÖ jeweils ein Mandat.

Wahlergebnis Reichenau - vielen Dank für Ihr Vertrauen! ►►►

Blick hinter die Kulissen – Aussendung der MiR ►►►

Wir beantragen eine freiwillige Überprüfung der Gemeindefinanzen durch den Rechnungshof! ►►►

Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler!

Bei der letzten Gemeinderatswahl 2010 gab es einige Ungereimtheiten, die es sonst in keinem einzigen Ort in Österreich in dieser Form auftraten und die bei dieser Wahl unsere volle Aufmerksamkeit verlangen.

Fast 50 Prozent aller Wahlberechtigten hatten den Status „Zweitwohnbesitzer“ (das ist äußerst hoch!) und nahezu 25 Prozent aller Wähler/innen haben bei der Gemeinderatswahl 2010 mit einer Wahlkarte gewählt.

Diese beiden Prozentsätze sind extrem hoch, absolut ungewöhnlich und können nicht sinnvoll erklärt werden.

Wir sind für ein sauberes, demokratisches und einwandfrei nachvollziehbares Wahlprocedere!

Daher bitten wir Sie, falls Sie mit Wahlkarte wählen werden, beim Ausfüllen der Wahlkarte Folgendes zu beachten:

· Verkleben Sie die Wahlkarte gut und unterschreiben Sie mit Ihrem Namen oder einem bestimmten Schriftzug die Klebestelle.

· Wenn sie die Möglichkeit haben fertigen Sie eine Kopie der Rückseite des Kuverts und Ihres Wahlzettels an und bewahren Sie diese Kopien auf.

Sollten sich diese Ungereimtheiten auch diesmal wiederholen, werden wir die Bezirkswahlbehörde auffordern, alle eingelangten Wahlkarten genau zu überprüfen.

Sie werden vom Bürgerforum MIR vor der Wahl noch eine Zeitschrift erhalten, die Ihnen Einblicke in die die Art und Weise der politischen Arbeit in unserer Gemeinde geben wird und die Ihnen ermöglicht, auch hinter die Kulissen zu blicken.

Leider läuft in unserer Gemeinde einiges nicht so, wie es sein sollte und wir sind der Meinung, dass dies den Reichenauerinnen und Reichenauern mitgeteilt werden muss.

Kostenintensive Wahlwerbung ist für uns – wie auch schon bei der letzten Gemeinderatswahl – kein Thema!

Wir entsprechen damit auch dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, die von zahlreichen Postwurfsendungen und vollen Plakatständern und –wänden genug haben.

Ihre Meinung ist für uns wichtig!

Deshalb würden wir uns über Ihre Rückmeldung zu unseren Themen und Vorhaben sehr freuen.

Dazu Bericht auf

Dazu Bericht der

Daniel Männer ist der Spitzenkandidat der MIR bei der Gemeinderatswahl 2015. ►►►

Weitere Kandidaten finden sie beim Button Team. ►►►

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 17.12.2014 ►►►

EU-Wahlgespräche: Ing. Robert Moser mit Herbert Weinzettl ►►►

Stellungnahme der Liste-Mir zur ÖVP Werbeeinschaltung

Die Liste MiR, als Abspaltung der ÖVP 2009 gegründet unter Mitwirkung auch vieler Wirtschaftstreibender, die in der ÖVP kein Gehör mehr gefunden haben als Sie dort aktiv mitarbeiten wollten, wird auf eine noch nie da gewesene Art von der ÖVP-Ortsgruppe-Reichenau diskriminierend dargestellt.

Beschämend finden wir die bezahlte Werbeeinschaltung in einem Printmedium und in einer Aussendung an die ÖVP-Mitglieder. Sogar viele ÖVP-Mitglieder in Reichenau tun das auch und finden die Werte einer christlich sozialen Volkspartei damit in Frage gestellt.

Es war und ist niemals im Sinne der Liste MiR, wie in der Werbeeinschaltung behauptet, Reichenau zu schaden, sondern den demokratischen Kräften für eine bessere Zukunft von

Reichenau eine politische Stimme zu geben.

Nur kurz auf den Inhalt der Werbeeinschaltung eingehend:

1. Die Liste MiR hat mehr als 90% der Gemeinderatsbeschlüsse mit der ÖVP mitgetragen.

2. Alle Anträge die jedoch von der Liste MiR gestellt wurden sind abgelehnt worden.

3. Jetzt fragen wir Sie, wer will nicht sachlich zusammenarbeiten?

Pressebericht NOEN vom 25.11.2013 ►►►

MISSTRAUENSANTRAG: Vizebgm. Döller lässt GR Weinzettl

nicht ausreichend zu Wort kommen, Bürgermeister Ledolter nicht anwesend!

Pressebericht Bezirksblatt vom 25.09.2013 ►►►

Pressebericht NOEN vom 23.09.2013 ►►►

Bericht auf der Website der SPÖ ►►►

Pressebericht Bezirksblatt Online vom 14.09.2013 ►►►

Herbert Weinzettl erstattet am 05.09.2013 Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft

wegen des begründeten Tatverdachts auf jahrelange missbräuchliche Inanspruchnahme

einer Parkberechtigungskarte des Parlaments durch Herrn Bürgermeister Hans Ledolter.

Das Bürgerforum MiR gemeinsam mit der SPÖ stellt am 04.09.2013

einen Misstrauensantrag gegen Herrn Bürgermeister Hans Ledolter.

Der Antrag muss binnen 4 Wochen in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates behandelt werden.

Wir werden Sie liebe Bürgerinnen und Bürger über den Termin der Sitzung hier informieren, sobald der Termin dafür bekannt ist.

Anfrage wegen Nutzung einer gebührenfreien Parkkarte für Nationalräte

an die Präsidentin des Nationalrates Frau Mag. Prammer ►►►

Pressebericht NOEN vom 02.09.2013 ►►►

Pressebericht Bezirksblatt vom 04.09.2013 ►►►

Pressebericht Heute vom 04.09.2013 ►►►

Pressebericht NOEN vom 09.09.2013 ►►►

Herbert Weinzettl wurde zum neuen Präsidenten

des Gemeindevertreterverbandes GDB – Gemeinschaft der Bürgervertreter gewählt.

Der Verband hat derzeit Bürgerlisten aus 47 Gemeinden

und 122 Gemeinderäte als Mitglieder und ist der größte unabhängige Verband in NÖ.

rechts Christoph Heigl Vorstand, Herbert Weinzettl, links Karl Beisteiner Vorstand

Pressebericht Bezirksblätter Online ►►►

Pressebericht NOEN vom 19.08.2013 ►►►

P3TV Interview bezüglich weitermachen der Mutbürger nach der Landtagswahl ►►►

Rede Bürgermeister im Gemeinderat – vom Tiroler Kabarettisten Koschuh ►►►

Antwort der Aufsichtsbehörde zur Aufsichtsbeschwerde der MIR ►►►

Das Bürgerforum Mir verlangt Neuansetzung der Gemeinderatssitzung vom 4.4.2013! ►►►

Zusatzbemerkung zur Aufsichtsbeschwerde ►►►

Pressebericht NOEN vom 08.04.2013 ►►►

Pressebericht Bezirksblatt vom 11.04.2013 ►►►

Stellungnahme im Anhang von Herrn Sillar scheinbar verfasst und an Herrn Döller geschickt.

Herr Döller hat diese Stellungnahme dann an die SPÖ-Fraktion weitergeleitet.

Die MiR nimmt sich selber nicht für wichtig wie Herr Sillar schreibt, sondern versucht sich nur für eine positive Zukunft für Reichenau einzubringen und nicht mehr, aber auch nicht weniger!!!

Herbert Weinzettl

Gemeinderat für die Bürgerliste MiR

Stellungnahme dazu des geschäftsführenden Gemeinderates Sillar, Vizebgm. Döller und Bgm. Ledolter ►►►

Ein Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 4.4.2013 seitens der MIR

wird nach Erhalt des Protokolls erfolgen da die MIR

die Sitzung verlassen hat.

Den Bericht der SPÖ sehen Sie hier:

1. Teilbericht der SPÖ ►►►

2. Teilbericht der SPÖ ►►►

Bürgermeister Ledolter und GGR Sillar ziehen die Rechte der Oppositionsparteien SPÖ, MIR und FPÖ ins lächerliche.

Gilt die Gemeindeordnung für alle oder für diese beiden Herren nicht?

Jetzt bringt auch die SPÖ Aufsichtsbeschwerde wegen Nichteinhaltung eines Gemeinderatsbeschlusses bei der Landesregierung ein. ►►►

Wahlergebnis Vorzugsstimmen ►►►

ORF vom 03.03.2013, Reaktionen der Kleinparteien ►►►

Niederösterreichische Landtagswahl, Bezirk Neunkirchen ►►►

Die Liste MiR erzielte mit 5,31% das beste Gemeindeergebniss im Bezirk Neunkirchen

und das drittbeste Ergebnis aller 573 Gemeinden in NÖ für die Mutbürger ►►►

Mutbürger-Beitrag in ORF 2, NOE Heute am 27.02.2013 ►►►

Hier einige Fotos davon ►►►

Die Mutbürger werden in der Kronenzeitung vom 23.02.2013 vorgestellt ►►►

Hintergründe von Spekulationsgeschäften - anders betrachtet ►►►

Kronenzeitung vom 11.2.2013: Spekulationsgeschäfte - "Politiker sehen nur das schnelle Geld" ►►►

Online-Beitrag dazu im Mein Bezirk St.Pölten vom 25.02.2013 ►►►

Amtlicher Stimmzettel für den Bezirk Neunkirchen ►►►

EXTERN: Umfrage zur NÖ-Landtagswahl – machen Sie mit ►►►

Am Dienstag 05.02.2013 um 19 Uhr im ORF Niederösterreich Heute

wurden die Mutbürger vorgestellt inklusive Kurzinterview mit Herbert Weinzettl ►►►

Jugend redet mit, ORF 2, Niederösterreich heute 13.02.2013 ►►►

29.01.2013: Die Mutbürger im P3TV ►►►

Herbert Weinzettl wurde beim Landeskongress der Mutbürger

am 23.1.2013 in Reichenau an der Rax

zum Landeslisten-Erstgereihten für die NÖ-Landtagswahl gewählt.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Presseaussendung hier ►►►

Pressebericht Kurier vom 25.01.2013 ►►►

Pressebericht Österreich vom 25.01.2013 ►►►

Pressebericht NOEN Woche 05/2013 ►►►

Pressebericht Schwarzataler Online vom 30.01.2013 ►►►

Für den Bezirk Neunkirchen haben wir

Unterstützungserklärungen bekommen.

Die Anzahl in den anderen Bezirken können Sie auf www.mutbuergerpartei.at nachlesen.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Bei der öffentlichen Kandidatenfindung und Kandidatenreihung am 11.01.2013 konnten die Bürger ihre Wunschkandidaten nennen und reihen. Dabei wurden

37 Kandidaten genannt.

Dieses transparente Verfahren wo nur der Bürger die Kandidaten bestimmt ist einzigartig in Österreich und erstmals durchgeführt worden!

Als Spitzenkandidat für den Bezirk Neunkirchen wurde Herbert Weinzettl gewählt.

Als weitere Kandidaten für die Landesliste wurden Karin Scherbichler sowie als Jugendkandidatin Tina Lackner gewählt.

Die Kandidatenliste für den Bezirk Neunkirchen zur Landtagswahl finden sie hier: ►►►

Presseaussendung der Mutbürger zur Veranstaltung in Reichenau ►►►

Pressebericht Kurier vom15.01.2013 ►►►

Pressebericht NOEN Woche 03/2013 ►►►

Pressebericht Bezirksblatt vom16.01.2013

Pressebericht NÖN vom 07.01.2013

Pressebericht NÖN vom 03.12.2012

Pressebericht Beziksblatt von 05.12.2012

Misswirtschaft hat jetzt dramatische Folgen für uns alle! ►►►

Anhang Aufstellung Spekulationsverluste ►►►

Anhang Zusammenfassung der geplanten Maßnahmen ►►►

Anhang Übersicht der dadurch erhofften Einsparungsbeträge bis 2016 ►►►

20:0

Danke an die Bürgerinnen und Bürger von Reichenau!

Ihrem Initiativantrag zum unveränderten Erhalt unseres historischen Kurparks wurde einstimmig im Gemeinderat stattgegeben!

Pressebericht NOEN vom 19.12.2011 ►►►

Bürgermeister bittet die Opposition um Vorschläge! ►►►

Diese Gedenktafel steht am Haupteingang unseres Kurparks in Reichenau.

Hier können Sie Einsicht nehmen in die ORIGINALUNTERLAGEN, die GR Herbert Weinzettl für die GR-Sitzung am 27.10.2011 zum Tagesordnungspunkt

FLUCHTBRÜCKE EKZ IN DEN KURPARK angefordert hatte, und sich selbst ein Bild machen.

(Lageplan für 1068m2 Pachtgrundstück, Schreiben an Gemeinde, Pachtvertragsentwurf) ►►►

Wir haben nur diese uns bekannten Informationen an den Bürger weitergeleitet und keinesfalls, wie behauptet, vorsätzlich falsch informiert.

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Stellungnahme vom Reichenauer GR Herbert Weinzettl ►►►

Stellungnahme vom Reichenauer Wirtschaftsverein ►►►

Leserbrief vom Reichenauer Tierarzt Dr. Wolfgang Tritt ►►►

Pressebericht NOEN vom 05.12.2011 ►►►

Es haben insgesamt 1029 Unterstützer unterschrieben!

Am 28.11.2011 wurde der Initiativantrag mit 1029 Unterschriften vom Bevollmächtigten Herrn Ing. Harald Gruber am Gemeindeamt abgegeben ►►►

Pressebericht NOEN vom 21.11.2011 ►►►

Pressebericht NOEN vom 31.10.2011 ►►►

Interview mit Gemeinderat Herbert Weinzettl im Bezirksblatt vom 27.10.2011 ►►►

Dazu die Meinung des Redakteurs ►►►

Aufsichtsbeschwerde vom Bürgerforum MIR gegen Hr. Bürgermeister Ledolter wurde stattgegeben! ►►►

Aufsichtsbeschwerde von Menschen in Reichenau ►►►

Anhang: Sachverhaltsdarstellung ►►►

Anhang: Exekutionsandrohung ►►►

Bericht vom Bezirksblatt: Der Exekutionstitel ist ungesetzlich ►►►

Pressebericht Bezirksblatt vom 28.09.2011 ►►►

Zum Öffnen und Lesen von PDF-Dateien benötigen Sie den Acrobat-Reader den Sie hier kostenlos downloaden können

Bei der außerordentlichen Generalversammlung der Raiba Payerbach-Reichenau-Schwarzau wurde Martin Brandstätter einstimmig zum neuen Obmann gewählt,

nachdem die Obmannschaft von Hans Ledolter nach dessen Scheitern bei der geplanten Verschmelzung vorzeitig und rasch beendet worden war.

Damit ist die Doppelfunktion von Hans Ledolter als Raibaobmann und Bürgermeister, in deren Zeit eine massive Überschuldung der Gemeinde Reichenau entstanden ist

endlich zu Ende und eine Hauptforderung des Bürgerforums MIR für eine bessere Zukunft sowohl von Reichenau als auch der Bank erreicht.

Herbert Weinzettl wünscht dem Führungsteam und allen Mitarbeitern der Raiba Payerbach-Reichenau-Schwarzau unter dem neuen Obmann Martin Brandstätter alles Gute für den weiteren Weg.

Das Schwimmbad Edlach wird 2011 ein letztes mal von der Gemeinde geöffnet und betrieben.

Der Antrag vom Bürgerforum MIR dieses historische Juwel über 2011 hinaus auch weiter zu erhalten und zu betreiben wurde abgelehnt.

Das Versprechen ein Bad weiterhin von der Gemeinde zu erhalten ist damit leider nicht eingehalten worden.

Pressebericht Kurier vom 09.03.2011 ►►►

Pressebericht Kurier vom 05.03.2011 ►►►

Stellungnahme zum Rechnungsabschluss 2010 ►►►

Stellungnahme der SPÖ zum Rechnungsabschluss ►►►

Stellungnahme der FPÖ zum Rechnungsabschluss ►►►

Außerdem liegen der MIR 9 schriftliche Stellungnahmen von Bürgern der Marktgemeinde Reichenau vor.

Jetzt beginnt der Ausverkauf in Reichenau, das Bild von Bürgermeister Ledolter und GGR für Finanzen Mag. Sillar

mit dem Tresor spricht für sich selbst (Bezirksblatt vom 02.03.2011) ►►►

Die MIR hat den Rechnungsabschluss 2010 nach Kriterien und Formeln der Gemeindeaufsicht bzw.

des Rechnungshofes überprüft und stellt Ihnen 3 Kennzahlen daraus hier vor. ►►►

Die verfehlte Finanzpolitik der letzten Jahre von Bürgermeister Hans Ledolter und dem geschäftsführenden Gemeinderat für Finanzen Mag. Michael Sillar hat jetzt anscheinend einen Ausverkauf von Liegenschaften im Eigentum der Marktgemeinde Reichenau zur Folge.

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 13.12.2010 ►►►

Pressebericht NOEN vom 20.12.2010 ►►►

Pressebericht Kurier vom 22.12.2010 ►►►

Pressebericht Bezirksblatt vom 22.12.2010 ►►►

Pressebericht NOEN vom 27.12.2010 ►►►

Auch die SPÖ-Reichenau sieht keine Möglichkeit mehr mit Hans Ledolter als Bürgermeister zusammenzuarbeiten. ►►►